Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

  1. Unsere AGB gelten für sämtliche durch uns, Schreibfee (Unternehmen nach Kleinunternehmerregelung), Kristina Belir, Offenbacher Str. 45, 63263 Neu-Isenburg (im Folgenden "Anbieter"), angebotenen Leistungen nach Maßgabe des zwischen uns und dem Kunden geschlossenen Vertrages.
  2. Diese AGB gelten sowohl für insofern nicht in einzelnen Bestimmungen eine Differenzierung erfolgt.
  3. Auf das Rechtsverhältnis zwischen uns und dem Kunden finden ausschließlich diese AGB Anwendung. Abweichenden Regelungen oder Vorschriften des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Regelungen oder Vorschriften des Kunden finden auch dann keine Anwendung, wenn wir diesen nicht individuell ausdrücklich widersprechen.
§ 2 Vertragsgegenstand
  1. Durch diesen Vertrag wird die Buchung von Dienstleistungen des Anbieters geregelt, welche den Verkauf und Vertrieb von Postkarten sowie die Erstellung und den Versand von Postkarten, Briefe und andere Schriftstücke an einen vom Kunden zu benennenden Dritten umfassen. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung auf unserer Webseite www.schreibfee.de oder auf das individuell für den Kunden erstellte Angebot hingewiesen.
  2. Diese AGB sind jederzeit auf unserer Webseite einzusehen oder können in Textform bei uns angefragt werden.
§ 3 Vertragsschluss
  1. Die auf unserer Webseite www.schreibfee.de dargestellten Angebote stellen verbindliche Angebote zum Abschluss eines Vertrages durch die Kundenbestellung dar.
  2. Durch Annahme unseres Angebots durch den Kunden kommt ein Vertrag zu Stande. Zur Annahme des Angebots sind folgende technische Schritte notwendig: Bestellung in unserem Webshop durch Auswahl der gewünschten Leistung, Aufruf des Warenkorbes, Eingabe der persönlichen Daten und Zahlungsinformationen sowie Auswahl des Zahlungsmittels und Bestätigung der Bestellung nach Prüfung der Bestelldetails in einer Gesamtübersicht durch Klick auf den Button „kostenpflichtig bestellen“.
  3. Bestellungen über einen Umfang von über 100 Schriftstücken erfordern ein vorheriges individuelles Angebot, welches wir dem Kunden gerne per E-Mail zukommen lassen. Ein Vertrag über eine solche Bestellung von über 100 Schriftstücken kommt erst zustande, wenn der Kunde uns das Angebot per E-Mail bestätigt.
  4. Nach Vertragsschluss wird der Vertragstext bei uns für einen Zeitraum von 4 Wochen ab Vertragsschluss gespeichert. Dem Kunden werden die Details der Bestellung in der Bestellbestätigung per E-Mail übersendet.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
  1. Alle Preise in unserem Webshop beinhalten keine Umsatzsteuer, da wir als Kleinunternehmer keine Umsatzsteuer erheben müssen. Neben den Endpreisen fallen je nach Versand- und Zahlungsart sowie Lieferort weiteren Kosten an, die vor Abschluss des Bestellprozesses angezeigt werden.
  2. Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:
a) Zahlungsdienstleister (PayPal und PayPal PLUS)
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24       Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. Bei Verwendung des Zahlungsdienstleisters ermöglicht es dieser dem Anbieter und Kunden, die Zahlung untereinander abzuwickeln. Dabei leitet der Zahlungsdienstleister die Zahlung des Kunden an den Anbieter weiter. Weitere Informationen zu den Funktionen und Nutzungsbedingungen des Zahlungsanbieters PayPal erhalten Sie unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/legalhub-full?locale.x=de_DE.

b) Sofortüberweisung
Die Sofortüberweisung ist eine Dienstleistung der Sofort GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München. Durch die Sofortüberweisung kann der Nutzer noch während der Bestellung die Zahlung der bestellten Produkte und Dienstleistungen über das Onlinebanking des Kontos des Nutzers vornehmen. Nach Auswahl der Zahlungsart wird der Nutzer auf das Zahlungsformular der Sofort GmbH weitergeleitet. Zur Durchführung der Sofortüberweisung benötigt die Sofort GmbH folgende Daten vom Nutzer: Name, IBAN und BIC oder Bankleitzahl und Kontonummer, PIN für Zugang zum Onlinebanking des Nutzers, TAN aus dem vom Nutzer für sein Onlinebanking genutzten TAN-Verfahren. Für die Nutzung des Formulars und der damit verbundenen Dienstleistung gelten die Datenschutzrichtlinien der Sofort GmbH, abrufbar unter: https://www.klarna.com/sofort/datenschutz/.

c) Rechnung
Die Rechnung wird 14 Tage nach Erhalt der Ware fällig. Bei mehreren Einzellieferungen wird die jeweilige beiliegende Rechnung 14 Tage nach Erhalt der jeweiligen Einzellieferung zur Zahlung fällig.
  1. Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
  2. Es gelten die gesetzlichen Regelungen betreffend die Folgen des Zahlungsverzuges.
§ 5 Versendungsbedingungen – Leistungsfristen
  1. Die Versendung der vom Kunden bestellten Schriftstücke erfolgt am Wunschtermin des Kunden, frühestens jedoch innerhalb der folgenden Fristen:
            a) bei einer Bestellmenge von bis zu 19 Karten am folgenden Werktag;
            b) bei einer Bestellmenge von 20-99 Karten spätestens nach 5 Werktagen;
            c) bei eine Bestellmenge von über 100 Karten spätestens nach 8 Werktagen.

        2. Sofern der Kunde keinen Wunschtermin angibt, werden die Schriftstücke innerhalb der vorbenannten Fristen versandt.
        3. Verzögerungen bei der Versendung von Schriftstücken haben wir nicht zu vertreten, wenn diese auf der unrichtigen oder unvollständigen Angabe von Namen und Adressaten des    Empfängers durch den Kunden beruhen.
        4. Sind von dem Anbieter Lieferfristen angegeben oder zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt, und zwar für die Dauer der Verzögerung. Das Gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
        5. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und/oder der zufälligen Verschlechterung der Karten oder Schriftstücke mit der Übergabe, bei Versendung mit der Auslieferung der Ware an den ausgewählten Dienstleister hierfür auf den Kunden über.

§ 6 Haftungsausschluss
  1. Die Haftung des Anbieters für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen, sowie dem Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet der Anbieter für jeden Grad des Verschuldens.
  2. Dies gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen.
  3. Soweit die Schadensersatzhaftung gegenüber dem Anbieter ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.
  4. Die Regelungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 7 Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
  1. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind (Art. 6 VO [EG] 593/2008).
  2. Die gesetzlichen Regelungen über die Gerichtsstände bleiben unberührt, soweit sich nicht aus der Sonderregelung des Absatzes (3) etwas anderes ergibt.
  3. Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in einem EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters.
§ 8 Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Vertrages auf Grundlage dieser AGB werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen, das die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels­ oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet­Shop des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP­Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert. Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann sich der Kunde an folgende Adresse wenden: Schreibfee Kristina Belir, Offenbacher Str. 45, 63263 Neu-Isenburg, Email: info@schreibfee.de. Es gilt im übrigen unsere dezidierte Datenschutzerklärung.

§ 9 Umsetzung der ODR­Richtlinie
Online­Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR­VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online­Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Unsere E-Mail findet sich im Impressum.